Categories: General
      Date: Mar 18, 2011
     Title: Festvortrag zum Karlstag am 27.01.2011

Carl-Ludwig Thiele

Sehr geehrter Herr Direktor Brandebusemeyer,

liebe angehende Absolventen des Abitur-„Doppeljahrgangs",

liebe Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Carolinum,

sehr geehrtes Lehrerkollegium,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

sehr gerne bin ich der Einladung von Herrn Brandebusemeyer zum heutigen Festvortrag gefolgt. Es ist mir eine große Ehre und zudem eine sehr große Freude als ehemaliger Carolinger, heute anlässlich der Festveranstaltung zum Karlstag hier sprechen zu dürfen.

Das Gymnasium Carolinum ist mit seiner 1200 Jahre überdauernden Geschichte eine der ältesten Schulen Deutschlands und zudem ein beindruckendes Beispiel für Tradition, Beständigkeit und der Wahrung von Wertmaßstäbe, ohne dabei die Neugier und die Offenheit für Neues und Modernes je verloren zu haben.

Das Gymnasium Carolinum sieht sich selbst als ein modernes Traditionsgymnasium, das die Wissensvermittlung und die Persönlichkeitsentwicklung als zwei gleichzeitige, sich wechselseitig unterstützende Anliegen betrachtet.

Wenn man sich anschaut, welche Persönlichkeiten sich hier in der Vergangenheit schon entwickelt haben, so ist die Liste der Namen äußerst bemerkenswert. (...) Entscheidend neben familiären und anderen Einflüssen war die Werteorientierung, die an dieser Schule immer gelehrt und gelebt wurde, das Aufwachsen mit christlichen Werten und zwischenzeitlich auch mit Schülern anderer Konfessionen. Wir und auch sie sind geprägt worden vom Christentum, von der Nächstenliebe, von der Aufklärung und von Solidarität für andere.

Gerade in der heutigen Zeit und der Diskussion über die Politikverdrossenheit halte ich es für wichtig, dass sich Menschen für unser Gemeinwesen aktiv engagieren. Eine Demokratie lebt eben nicht von Zuschauern, sondern von Bürgern, die sich einmischen und sich beteiligen. Hierbei gilt der Satz von Theodor Heuss: „Demokratie - das sind wir alle."

Anlässlich des Karlstags möchte ich den Blick natürlich auf die Ursprünge dieses Gymnasiums wenden und damit auf den Namensgeber „Karl der Große", an den der Karlstag erinnern soll. (...)

Karl der Große wird nicht selten als der Vater Europas bezeichnet. Er hat sicherlich einen Grundstein für das heutige Europa gelegt. Karl der Große war es, der wichtige Voraussetzungen späterer Entwicklungen auf deutschem Boden geschaffen hat. Ein Herrscher, ein Reich, ein Glaube - dieser Gedanke geht auf Karl den Großen zurück. Karl der Große schuf ein Fundament, das den Kontinent prägte. Deutsche und Franzosen betrachten ihn gleichermaßen als Stammvater. Er ist gewiss der erste Europäer, an den heute jeder Politiker erinnern muss, wenn es um die Vereinigung Europas geht.

Die europäische Integration ist ein wichtiges politisches Thema. Gerade in Zeiten, in denen sich Europa bewähren muss, halten wir nach europäischen Visionären und Identifikationsfiguren Ausschau, die uns in Erinnerung rufen, dass es sich immer gelohnt hat und auch weiterhin lohnt für Europa zu streiten. Bei der Suche nach einer Identifikations- und Gründungsfigur stößt man zwangsläufig auch heute noch auf Karl den Großen.

Als ich die Anfrage erhielt heute auf dem Karlstag zu sprechen, wollte ich über die Schule, ihre Geschichte, den Einfl uss auf mein Leben während der Schulzeit und bis zum heutigen Tage berichten und natürlich darüber, was mich heute bewegt und was ich Ihnen als Botschaft und Erkenntnis mitgeben möchte. Insofern möchte ich noch ergänzend zu den einführenden Worten von Herrn Brandebusemeyer in Kürze wesentliche Teile meines Lebenslaufes darstellen: (...)

Als die prägende Zeit meines Lebens habe ich diese Osnabrücker Zeit im Alter von 12 bis 18 als Schüler des Gymnasium Carolinum empfunden. In der Schule wurde offen und engagiert diskutiert. Es wurde gelernt, auch der Sport kam nicht zu kurz. Meine erste Freundin hatte ich zu dieser Zeit, es konnte allerdings keine Schülerin des Carolinums sein, denn das Caro war damals noch ein reines Jungengymnasium.

In der 11. Klasse habe ich mit einem Freund eine Untersuchung über alle Noten der 11. Klassen in Osnabrück durchgeführt. Das Notenergebnis war ernüchternd. Das Gymnasium Carolinum verteilte Zensuren, die im Schnitt etwa eine Note schlechter waren als die Durchschnittsnote eines anderen Gymnasiums. Zu der Zeit überlegte ich, ob ich das Gymnasium wegen des Notenschnitts wechseln solle, denn ich konnte mir durchaus vorstellen Medizin zu studieren.

Für Medizin gab es aber schon damals einen Numerus Clausus. Ich habe das damals auch mit Lehrern, unter anderem mit Herrn Sommer, dem späteren Oberstudiendirektor des Gymnasiums Carolinums, besprochen. Herr Sommer sagte mir damals: Als ich in Münster Theologie studierte, musste ich eine Prüfung in Latein ablegen. Die Prüfer fragten zunächst: Von welcher Schule kommen Sie? Und als ich antwortete „...ich komme vom Gymnasium Carolinum in Osnabrück", erklärten die Prüfer: „Dann brauchen wir Sie in Latein ja gar nicht mehr zu prüfen."

Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass wir 1964 in der 5. Klasse eine der, wenn nicht sogar die größte Klasse der Bundesrepublik Deutschland waren. Wir begannen mit 64 Schülern und wurden erst zum Halbjahr in zwei Klassen á 32 Schülern geteilt. Als wir unser Abitur machten, waren wir gerade noch 15 Schüler in unserer Klasse, von denen 8 keine Ehrenrunde gedreht hatten.

Ich studierte dann Jura. Während des 1. Staatsexamens bekam ich im Nachrückverfahren einen Platz in Medizin. Ich habe mich aber dafür entschieden, das Jura-Studium ab

zuschließen, und habe mich nach meinem zweiten Staatsexamen als Rechtsanwalt in Osnabrück niedergelassen. Während der Referendarzeithabe ich mich politisch engagiert. Nachdem ich 7 Jahre als selbstständiger Rechtsanwalt tätig war, bin ich 1990 in den ersten gesamtdeutschen Bundestag eingezogen. Von 1994 bis 1998 war ich Vorsitzender desFinanzausschusses des Deutschen Bundestages. In diese Zeit fiel die Beschlussfassung des Deutschen Bundestages über den Euro. (...)

Als ich die Anfrage zu diesem Vortrag erhielt, habe ich mir zunächst Gedanken über das Thema gemacht. Als Carolinger, als Politiker, der sich immer für die Deutsche Einheit eingesetzt und nach wie vor glücklich über die Deutsche Einheit ist, als Vorstand der Bundesbank, der seine Tätigkeit im Mai 2010 zu dem Zeitpunkt, als der Euro durch Griechenland eine enorme Bewährung bestehen musste, aufnahm und als Notenbänker, der sich auch danach in EZB-Ratssitzung, in Vorstandssitzungen der Deutschen Bundesbank und anderen Foren mit den Themenbeschäftigte, hielt ich folgendes Thema für richtig:

„Deutschland, Europa und die Welt- wo kommen wir her, wo gehen wir hin?" (...)

Wer hätte im Frühjahr vergangenen Jahres gedacht, dass Deutschland jetzt so da steht: die deutsche Wirtschaft wächst wie noch nie seit der Wiedervereinigung, die Zahl der Arbeitsplätze steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt und sinkt, die Inflation ist trotzdem niedrig, die Steuereinnahmen sprudeln, der DAX hat sein Vorkrisenniveau wieder erreicht, die Konsumentenstimmung und das Geschäftsklima sind ausgezeichnet. Kurzum: Man könnte meinen, die Krise liege lange hinter uns.

Nach Ansicht der Bundesbank wäre es dennoch verfrüht, das Ende der Krise auszurufen. Wir sprechen vielmehr weiter vom vierten Jahr der Krise.

(Nach einem Rückblick auf die verschiedenen Phasen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise und einer Darstellung der institutionellen Reformen auf EU-Ebene, der Finanzmarktregulierung sowie der aktuellen Fiskal- und Geldpolitik nahm Thiele zur realwirtschaftlichen Entwicklung im Euro-Raum und in Deutschland Stellung.)

Realwirtschaftliche Entwicklung im Euro-Raum

Im Euro-Raum beobachten wir eine heterogene Konjunkturentwicklung. Anders als manche vermuten, ist die Heterogenität jedoch kaum ausgeprägter als vor der Krise. Geändert hat sich vor allem die Rangfolge. Während Deutschland die Rolle der Wachstumslokomotive übernommen hat, bilden nun frühere Spitzenreiter wie Irland, Griechenland und Spanien die Schlusslichter.

Irland hat neben der schweren Bankenkrise- ähnlich wie Spanien - mit den Auswirkungen einer geplatzten Immobilienblase, zum Beispiel einem überdimensionierten Bausektor zu kämpfen. Zur Bankenkrise Irlands möchte ich noch anmerken, dass die Depfa von der HRE in Deutschland übernommen wurde und deshalb die Probleme der Depfa deutsche Probleme geworden sind -und Irland entlastet hat.

Die griechische Wirtschaft muss massive Kürzungen im Staatsbudget verkraften, was sich negativ auf die gesamtwirtschaftliche Nachfrage auswirkt, aber unvermeidliche Begleiterscheinungeiner notwendigen Rosskur ist.

Die Arbeitslosigkeit im Euro-Raumlag im November bei 10,1 %, wobei die Quote in Spanien mit 20,6 % besonders negativ hervorsticht.

Realwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland

Vor diesem Hintergrund bietet der deutsche Arbeitsmarkt ein veritables Kontrastprogramm.

Mit einer saisonbereinigten Arbeitslosenquotevon 7,5 % (nach BA Definition) ist das Vorkrisenniveau bereits unterschritten worden.

Das sogenannte „deutsche Jobwunder"ist freilich alles andere als einWunder.

Vielmehr streichen wir jetzt die Dividende für die umfassenden Arbeitsmarkt-und Sozialreformen und die gewachsene Flexibilität in den Tarifverträgen ein. Nicht zuletzt die Nutzung verschiedener Formen innerbetrieblicher Flexibilität hat während der Krise einen breit angelegten Beschäftigungsabbau vereitelt; darüber hinaus hat auch die Kurzarbeit einen beachtlichen Beitrag zur Überbrückung der krisenbedingten Nachfrageausfälle geleistet.

Wäre es im Zuge der Krise zu Massenentlassungen gekommen, hätte es eine derart kräftige Erholung der deutschen Wirtschaft, wie wir siederzeit erleben, kaum geben können.

Nachdem die deutsche Wirtschaftim abgelaufenen Jahr mit 3,6 %(Schnellschätzung Statistisches Bundesamt) so schwungvoll wie noch nie im wiedervereinigten Deutschland gewachsen ist, dürfte sich das Erholungstempo in diesem Jahr allerdings etwas abschwächen. Die aktuellen Prognosen bewegen sich um gut 2 %.

Wie im letzten Aufschwung, der 2005 seinen Anfang nahm, ist es zunächstvor allem der Export, der das Wachstum der deutschen Wirtschaft treibt. Deutschland profitiert von der Belebung des Welthandels, die vonder starken Nachfrage in den schnellwachsenden Schwellenländern ausgeht.

Der Binnenmarkt wurde durch die Konjunkturprogramme und die steuerliche Entlastung der Bürger um gut 20 Mrd. Euro im Jahr 2010 gestützt. Angesichts einer weiterhin intakten,aber moderateren Gangart der Weltwirtschaft dürfte die Fortsetzung des Aufschwungs nun aber verstärkt von der Binnenwirtschaft abhängen.

Im Gegensatz zum vergangenen Aufschwung, der letztlich unvollendet blieb, weil dem Export zwar ein Investitionsboom, aber keine nachhaltige Konsumbelebung folgte, besteht jedoch die Chance, dass es diesmal anders kommt.

Die steigende Beschäftigung, dasS inken der Arbeitslosigkeit und dere rwartete Anstieg der Arbeitnehmerrealeinkommen dürfte zu einerspürbaren Belebung der privaten Konsumausgaben führen.

Wenngleich sich die Wirtschaft nachdem schweren Einbruch schneller erholt als erwartet, wird anders als die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung sagte, voraussichtlich noch in diesem oder im nächsten Jahr das Vorkrisen-Produktionsniveauin realer Betrachtung wieder erreicht sein.

Öffentliche Finanzen in Deutschland

Etwas länger dürfte es noch dauern, bis Deutschland wieder das Vorkrisenniveau im gesamtstaatlichen Haushalt erreicht, sprich: einen ausgeglichenen Haushalt.

Die ins Grundgesetz aufgenommene Schuldenbremse gibt jedoch zu Recht einen klaren Kurs in Richtung eines strukturell ausgeglichenen Haushalts vor.

Von europäischer Seite gilt weiterhindie Maßgabe, die Quote der Neuverschuldungbis 2013 unter 3 % des BIP zu senken. Da die deutsche Defizitquote im letzten Jahr bei etwa 3,5 % lag, ist ein Unterschreiten der Maastricht-Schwelle bereits in diesem Jahr absehbar und finanzpolitisch Pflicht, zumal nach der jüngsten Steuerschätzungmit deutlich höheren Einnahmen zu rechnen ist.

Aus meiner politischen Erfahrung heraus weiß ich freilich, dass eine Haushaltsentwicklung, die besser als erwartet verläuft, Begehrlichkeiten weckt. Die Krise hat die Notwendigkeit solider Staatsfinanzen jedoch nachdrücklich verdeutlicht.

Deswegen wirbt die Bundesbank auch mit Nachdruck dafür, günstiger als erwartete Entwicklungen der öffentlichen Finanzen für einen zügigeren Defizitabbau und für nachhaltiges Wachstumzu verwenden. Ohne Wachstum wären wir nicht dort, wo wir jetzt sind.

Erst recht abzulehnen und zum Scheitern verurteilt sind Versuche, mittels einer expansiven Fiskalpolitik in Deutschland die Strukturanpassungsproblem ein den Peripherieländern abzufedern.

Schluss(...)

Deutschland erlebt derzeit einen soliden wirtschaftlichen Aufschwung. Das sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise einen bleibenden Schaden hinterlässt. Deutschland hat in der Krise unterseiner hohen Außenhandelsabhängigkeit gelitten, profitiert nun aber im Gegenzug vom starken Wachstum des Welthandels.

Die Bedeutung der binnenwirtschaftlichen Quellen des Wachstums dürfte gleichwohl steigen. Strukturelle Reformen sind, wie die Arbeitsmarktreformen zeigen, am besten geeignet, diese Wachstumskräfte nachhaltig zu stärken.

Der falsche Ansatz wäre es indessen, die notwendige Konsolidierung der Staatsfinanzen zu verschleppen. Vielmehr gilt es im Bereich der öffentlichen Finanzen, die Handlungsfähigkeit für zukünftige Herausforderungen wiederzugewinnen.

Die Rolle Deutschlands in der Welt muss täglich neu sichergestellt und erarbeitet werden. Das geht nur mit jungen, interessierten und engagierten Menschen wie Ihnen.

Als anstehende Abiturienten haben Sie trotz aller Risiken, Ängste und Probleme eine spannende und tolle Zukunft vor sich. Nutzen Sie diese -aber zunächst viel Erfolg bei Ihrem Abitur.

Carl-Ludwig Thiele
Mitglied des Vorstandesder Deutschen Bundesbank